Mitwirkungspflichten des SGB II und SGB I
Die Teilnehmer/innen werden durch das Seminar in die Lage versetzt, im täglichen Arbeitsablauf einzelne Rechtsnormen abzugrenzen und entsprechend anzuwenden. Zu den einzelnen Themengebieten werden Praxisfälle diskutiert und ausgearbeitet, Problemfälle besprochen und Vorgehensweisen erarbeitet.
Folgende Themenschwerpunkte sind vorgesehen:
Allgemeine Grundsätze/ Grundsätze des Leistungsrechts
Sozialdatenschutz
Die Vorschusszahlung
Die Ermessensausübung
Mitwirkungsverpflichtungen nach dem SGB II und dem SGB I
Überblick über die Mitwirkungspflichten im SGB II
Abgrenzung zum SGB I
Rechtsfolgen bei Pflichtverstößen/ Vorgehensweise
Spezielle Mitwirkungspflichten im SGB II
Hausbesuche
Feststellung eheähnliche Gemeinschaft/ Vorgehensweise
Mitwirkungspflichten nach dem SGB I und deren Rechtsfolgen
Überblick über die Mitwirkungspflichten im SGB I
Vorgehensweise bei Nichtbeachtung
Nachholung der Mitwirkung
