Leistungsminderungsbescheide rechtssicher gestalten
Von der Pflichtverletzung zum rechtssicheren Bescheid: Das Seminar zeigt, wie Anhörung, Feststellung, Berechnung und Begründung von Leistungsminderungen korrekt und nachvollziehbar umgesetzt werden.
Das Seminar auf einen Blick
- Dauer: 2 Tage
- Formate: Online oder als Inhouse-Seminar
Grundlagen verstehen
Sie ordnen den Leistungsminderungsbescheid in das Verwaltungsverfahren ein. Dabei lernen Sie die Anforderungen an Beteiligung, Bekanntgabe, Bestimmtheit und Begründung kennen und verbinden diese mit den Leistungsminderungsnormen.
Regelungen anwenden
Sie formulieren den Tenor und entwickeln die Begründung aus dem festgestellten Sachverhalt. Die Prüfung unbestimmter Rechtsbegriffe und möglicher Milderungen wird so dargestellt, dass der Weg zur Rechtsfolge erkennbar bleibt.
Praxisnah beraten
Sie erklären, welche Umstände die Entscheidung tragen und wie Angaben der betroffenen Person berücksichtigt wurden. Fallbezogene Formulierungen erleichtern es, auch belastende Entscheidungen sachlich und verständlich zu vermitteln.
Zielgruppe
Mitarbeitende in Integration, Leistungsgewährung und Widerspruchsstellen der Jobcenter, die Leistungsminderungsbescheide eigenständig formulieren, Textbausteine anpassen oder die Qualität dieser Bescheide prüfen.
Ihr Nutzen
- Sie formulieren Leistungsminderungsbescheide präziser und fallbezogener.
- Sie machen die Prüfung von Tatbeständen und Milderungen in der Begründung sichtbar.
- Sie erkennen Grenzen standardisierter Textbausteine und passen diese gezielt an.
SEMINARINHALTE
Seminarinhalte im Überblick
Das Seminar vermittelt Ihnen das notwendige Wissen, um die jeweiligen Regelungen rechtssicher zu prüfen, zu entscheiden und in der Praxis anzuwenden.
Verfahren und formale Anforderungen
- Verwaltungsverfahren und Verfahrenshandlungen
- Beteiligte und Bevollmächtigte im SGB II
- Bekanntgabe des Leistungsminderungsbescheides
- Bestimmtheitsgrundsatz nach § 33 SGB X
Bescheidaufbau und Tenor
- Aufbau des Leistungsminderungsbescheides
- Grundsatzentscheidung und Regelungsinhalt
- Rechtsfolge eindeutig tenorieren
- Konkrete Auswirkungen der Minderung darstellen
Einzelfallbezogene Begründung
- Tatbestandsmerkmale der Leistungsminderungsnormen
- Sachverhaltswürdigung mit der Rechtsfolge verbinden
- Wichtiger Grund und Zumutbarkeit begründen
- Begründungsaufbau nach § 35 SGB X
Milderungen und Formulierungspraxis
- Nachträgliche Pflichterfüllung rechtlich einordnen
- Erklärungen zur künftigen Pflichterfüllung würdigen
- Praktische Übungsfälle zu verschiedenen Tatbeständen
- Passende Rechtsbehelfsbelehrung einfügen
