Leistungsminderungen im SGB II
Leistungsminderungen rechtssicher umsetzen: Das Seminar vermittelt kompakt und praxisnah die Voraussetzungen nach §§ 31 ff. SGB II, das korrekte Verfahren und typische Fehlerquellen im Arbeitsalltag.
Das Seminar auf einen Blick
- Dauer: 1 Tag
- Formate: Online oder als Inhouse-Seminar
- Online Termine ->
Grundlagen verstehen
Sie erschließen sich die Leistungsminderungstatbestände nach § 31 SGB II und ihre unterschiedlichen Voraussetzungen. Die Einordnung von Zumutbarkeit, wichtigen Gründen und Beweislast schafft eine Grundlage für Ihre Fallprüfung.
Regelungen anwenden
Sie prüfen, ob eine Pflichtverletzung vorliegt und welche Rechtsfolgen in Betracht kommen. Dabei berücksichtigen Sie Beginn, Dauer und mögliche Milderungen sowie die jeweils einschlägigen gesetzlichen Vorgaben und fachlichen Weisungen.
Praxisnah beraten
Sie erläutern Pflichten, mögliche Folgen und den weiteren Verfahrensablauf verständlich. Persönliche Umstände und vorgebrachte Gründe beziehen Sie gezielt in die Sachverhaltsklärung und die Kommunikation mit Leistungsberechtigten ein.
Zielgruppe
Integrationsfachkräfte sowie Mitarbeitende der Leistungsgewährung in Jobcentern, die Leistungsminderungen prüfen, darüber entscheiden oder die Entscheidungen leistungsrechtlich umsetzen. Dazu gehören insbesondere Beschäftigte mit Fragen zu Sperrzeiten und Sperrzeitfiktion.
Ihr Nutzen
- Sie unterscheiden die Leistungsminderungstatbestände und ihre Voraussetzungen.
- Sie prüfen Rechtsfolgen und mögliche Milderungen nachvollziehbar.
- Sie verbinden die fachliche Entscheidung mit einer abgestimmten praktischen Umsetzung.
SEMINARINHALTE
Seminarinhalte im Überblick
Das Seminar vermittelt Ihnen das notwendige Wissen, um die jeweiligen Regelungen rechtssicher zu prüfen, zu entscheiden und in der Praxis anzuwenden.
Pflichtverletzungen nach § 31 Abs. 1 SGB II
- Leistungsminderungstatbestände erkennen
- Zumutbarkeit von Arbeit prüfen
- Wichtige Gründe rechtlich einordnen
- Beweislast und Sachverhaltsklärung berücksichtigen
Weitere Tatbestände nach § 31 Abs. 2 SGB II
- Voraussetzungen der weiteren Pflichtverletzungen
- Verminderung von Einkommen und Vermögen
- Sperrzeiten und ihre leistungsrechtliche Bedeutung
- Sperrzeitfiktion im konkreten Fall prüfen
Rechtsfolgen und Milderungen
- Konkrete Rechtsfolgen einer Pflichtverletzung
- Beginn und Dauer von Leistungsminderungen
- Außergewöhnliche Härte und weitere Milderungsfragen
- Unbestimmte Rechtsbegriffe fallbezogen auslegen
Verfahren und praktische Umsetzung
- Verfahrensschritte von der Prüfung zur Festsetzung
- Fachliche Weisungen in die Bearbeitung einbeziehen
- Zusammenarbeit von Integration und Leistungsgewährung
- Einzelfälle besprechen und Lösungswege entwickeln
Nichterreichbarkeit nach § 7b Abs. 4 SGB II
- Voraussetzungen bei drei aufeinanderfolgenden Meldeversäumnissen prüfen
- Rechtsfolgenbelehrung und wichtige Gründe berücksichtigen
- Folgen für den Leistungsanspruch und Besonderheiten des ersten Monats einordnen
- Persönliche Meldung und Abgrenzung zu Leistungsminderungen nach § 32 SGB II
Meldeversäumnisse nach § 32 SGB II
- Meldeaufforderungen und Voraussetzungen wiederholter Meldeversäumnisse prüfen
- Rechtsfolgenbelehrung, wichtige Gründe und Nachweise berücksichtigen
- Höhe, Beginn und Dauer der Leistungsminderung sowie Härtefälle einordnen
- Besonderheiten bei psychischen Erkrankungen und Abgrenzung zur Nichterreichbarkeit
