Leistungsminderungen
Nach Absolvieren dieses Seminars sind Sie in der Lage, Leistungsminderungen nach den
aktuellen gesetzlichen Bestimmungen aufgrund des Bürgergeldgesetzes, sowie der fachlichen Weisungen umzusetzen.
Folgende Themenschwerpunkte sind vorgesehen:
Leistungsminderungstatbestände erkennen, prüfen und festsetzen
§ 31 Abs. 1 SGB II und die rechtlichen Vorgaben
Zumutbarkeit von Arbeit
Wichtiger Grund und die Verteilung der Beweislast
§ 31 Abs. 2 SGB II und die rechtlichen Vorgaben
Von der Einkommens- bzw. Vermögensverminderung bis zur Sperrzeitfiktion.
Die konkreten Rechtsfolgen einer Pflichtverletzung
Beginn und Dauer von Leistungsminderungen
Verfahrensablauf
Besprechung von Einzelfällen aus der Praxis
Milderungstatbestände und die Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe wie bspw. „außergewöhnliche Härte“, „nachhaltig“ und „ernst gemeint“
Die Fortbildung richtet sich an Mitarbeiter/innen der SGB II-Träger, die sowohl über die
Leistungsminderungen zu entscheiden haben (überwiegend Integrationsfachkräfte), als
auch an diejenigen, die diese umzusetzen haben (Sachbearbeitende aus dem passiven
Leistungsrecht (hier allen voran auch Sperrzeit und Sperrzeitfiktion)).
